Aktuelles

Wann darf ein Mieter den Kostenanteil für Wärme oder Warmwasser um 15% kürzen?

Aus der Kategorie: Aufsätze

Kann die Effizienzkontrolle der Heizungsanlage auf die Mieter umgelegt werden?

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Novellierung der Trinkwasserversorgung

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BRANCHENTREFF FOKUS IMMOBILIE: Aktuelle Entscheidungen zum Miet- und WEG-Recht mit Bedeutung für die Verwaltungspraxis

BRANCHENTREFF FOKUS IMMOBILIE: Aktuelle Entscheidungen des BGH aus 2015 zum Miet- und WEG Recht mit Bedeutung für die Verwaltungspraxis

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Neues zu den Rauchwarnmeldern -Probleme im Mietverhältnis und in der WEG-

Aus der Kategorie: Vorträge

Das neue Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs. Fragen und Antworten zur sogenannten Mietpreisbremse.

Ab wann und unter welchen Voraussetzungen ist die Mietpreisbremse wirksam ? Der Bundestag hat am 05. März 2015 das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs verabschiedet. Die Zustimmung des Bundesrates im April gilt als sicher, so dass das neue Gesetz zum 01. Juni 2015 in Kraft treten kann. Konkret wirksam werden die Regelungen dann, wenn auch […]

Aus der Kategorie: Allgemein

Insolvenz des Vermieters: Fortbestehen des Mietverhältnisses mit Wirkung für die Insolvenzmasse

Leitsatz In der Insolvenz des Vermieters besteht das Mietverhältnis nicht mit Wirkung für die Insolvenzmasse fort, wenn es in Vollzug gesetzt war, der Mieter aber den Besitz an der Wohnung bei Insolvenzeröffnung wieder aufgegeben hatte (Ergänzung zu BGH, 5. Juli 2007, IX ZR 185/06, BGHZ 173, 116).(Rn.17)   Rechtsprechung Ergänzung BGH 9. Zivilsenat, 5. Juli […]

Wohnraummiete: Voraussetzungen wirksamer Mieterhöhungserklärungen wegen der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen in verschiedenen Bauabschnitten

Leitsatz 1. Werden mit einer Modernisierungsmaßnahme fällige Instandsetzungsmaßnahmen erspart, kann der auf die Instandsetzung entfallende Kostenanteil nicht auf den Wohnraummieter umgelegt werden (Fortführung von BGH, Urteil vom 3. März 2004, VIII ZR 149/03, NJW 2004, 1738 unter II 2 d).(Rn.29) 2. Aus der Modernisierungsmieterhöhungserklärung muss deshalb hervorgehen, in welchem Umfang durch die durchgeführten Maßnahmen fällige […]

Verwaltungskosten in der Nebenkostenabrechnung bei Gewerberaummiete: Darlegungslast des Mieters bei behauptetem Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Auswahl und Beauftragung eines Verwalters

Leitsatz Zur Darlegung eines Verstoßes des Vermieters gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Vergabe von Verwalterleistungen.(Rn.12) Orientierungssatz Behauptet der Gewerberaummieter (hier: eines Getränkeshops in einem Supermarkt) gegen den Ansatz von Verwaltungskosten in der Nebenkostenabrechnung einen Verstoß des Vermieters gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Auswahl des (teuren) Verwalters, trifft ihn in Ansehung der Einordnung des Wirtschaftlichkeitsgebots als […]

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